Das Problem heißt Rassismus, damals wie heute

Das Problem heißt Rassismus, damals wie heute

  • Posted by Jan Oltmanns
  • On Dezember 1, 2015
  • Comments

Deutschland hat dieser Tage zwei Gesichter: Einerseits sind da die zahllosen Helfer, die sich der zahllosen Flüchtlinge annehmen. Und auf der anderen, hässlichen Seite, brennen in Deutschland wieder Flüchtlingsheime und „besorgte Bürger“ gehen nicht gegen die Brandstifter, sondern gegen die Flüchtlinge auf die Straße. Besonders verstörend dabei ist: Rassismus geht nicht etwa nur von hart Rechtsradikalen aus, sondern entsteht in der Mitte der Gesellschaft. Das hat in Deutschland Tradition.

Von Patrick Gensing

In Deutschland hat es seit der Wiedervereinigung Hunderte rassistische Anschläge und Überfälle gegeben. Das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen steht wie die Ausschreitungen von Hoyerswerda im Jahr 1991 exemplarisch für die rassistische Gewalt, die Anfang der 1990er Jahre in Deutschland tobte – und zwar nicht nur auf dem Gebiet der Ex-DDR. Rechtsextreme und Anwohner belagerten beispielsweise im Mai 1992 in Mannheim-Schönau eine Flüchtlingsunterkunft.

Gleichwohl gab und gibt es Unterschiede zwischen West und Ost: In den alten Bundesländern schlugen die Neonazis meist im Schutz der Nacht zu. Sie warfen Brandsätze in Häuser, in Mölln und Solingen verbrannten Kinder in ihren Betten. Im Osten dagegen konnten die Rechtsextremen offener auftreten: Im Mob überfielen sie Migranten, hetzten sie durch Städte, prügelten sie zu Tode. Das Motiv allerdings war in Ost und West, bei Tätern und applaudierenden Zuschauern, gleich: Rassismus. Viele rechtsextreme Strategen sehen in der ehemaligen DDR sogar das „bessere Deutschland“, weil es hier kaum Einwanderung gegeben hatte. Und noch heute leben in Ostdeutschland kaum Menschen mit Migrationshintergrund, während es vor allem in den westlichen Großstädten längst eine multikulturelle, bunte Gesellschaft gibt.

Veteranen der Neonazi-Szene berichten noch heute enthusiastisch über die Nachwendezeit, als sich die braunen Schlägerbanden zum Vollstrecker des „Volkswillens“ aufschwangen. Sie fühlten sich legitimiert von Politikern, die selbst in aggressiver Wortwahl gegen Flüchtlinge zu Felde zogen. Bekanntestes Beispiel für diese politische Verantwortungslosigkeit dürfte der damalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber sein, der vor einer „durchrassten Gesellschaft“ sprach. Und dem damaligen Bundesinnenminister Rudolf Seiters fiel bei einer Pressekonferenz während der Ausschreitungen in Lichtenhagen, bei denen der Mob Menschen verbrennen wollte, nichts Besseres ein, als über den angeblichen Missbrauch des Asylrechts zu klagen. Teile der Presse begleiteten die Kampagne für die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl mit Horrorgeschichten über „Asylbetrüger“ und apokalyptischen Begriffen wie „reißende Flüchtlingsströme“ oder Parolen wie „Das Boot ist voll“.

Kaum Empathie für die Opfer

Überwunden ist der Rechtsextremismus in Deutschland auch heute nicht: Zwar gibt es inzwischen vor allem in den westlichen Städten eine multikulturelle, bunte Gesellschaft. Im Osten Deutschlands allerdings leben bis heute kaum Menschen mit Migrationshintergrund, 2013 waren es hier nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gerade mal 3,4 Prozent der 16,5 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund.  96,6 Prozent dagegen lebten  in Westdeutschland und Berlin.

Auch an Interesse und Empathie gegenüber den Opfern und der damit legitimierten Gewalt, etwa in Rostock-Lichtenhagen, fehlt es damals wie heute, stellte eine Studie der Uni Rostock fest. Direkt nach dem Pogrom wurden die Flüchtlinge selbst für die Angriffe verantwortlich gemacht. Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lothar Kupfer, schrieb an den damaligen Vorsitzenden des Zentralrates der Deutschen Sinti und Roma, Romani Rose, im September 1992: „Häufig werden durch Angehörige dieser Volksgruppe Ladendiebstähle begangen. Bei dem Gedanken an unser großzügiges Asylrecht […] kann von der Bevölkerung eine Toleranz dieses Sozialverhaltens nicht mehr erwartet werden. Ich wäre Ihnen deshalb dankbar, wenn Sie dies Ihren Landsleuten nahe bringen könnten.“

Mehr als 180 Menschen sind nach inoffiziellen Zahlen seit 1990 in Deutschland von Rechtsextremen getötet worden. Kaum jemand kennt die Namen der Opfer. Bis heute kämpfen Initiativen beispielsweise darum, in Eberswalde eine Straße nach Amadeu Antonio zu benennen. Antonio wurde im November 1990 von einer rassistischen Horde Deutscher durch die Stadt gejagt und zu Tode geprügelt – weil er schwarz war. Die Amadeu-Antonio-Stiftung setzt sich für Opfer rechtsextremer Gewalt ein. In einer Broschüre fasste die Stiftung Erfahrungen von Opferverbänden und Beratungsstellen zusammen – übereinstimmend wird von einer „systematischen Täter-Opfer-Umkehr“ nach rechtsextremen Gewalttaten berichtet.

Warum werden Angegriffene zu Mitschuldigen gemacht? Warum erkennen Ermittler in einer Mordserie an Migranten kein rassistisches Motiv? Warum wird den Opfern so wenig Empathie entgegengebracht? Warum dreht sich die aktuelle Diskussion über Flüchtlinge in Deutschland fast nur um die Kosten für Unterbringung, um Probleme – oder die „Sorgen der Bürger“?

Radikalisierte Mitte

In Rostock-Lichtenhagen und anderswo wurden weit verbreitete Vorurteile und Ressentiments gewalttätig ausgelebt. Rassismus und Ausländerfeindlichkeit beginnen aber nicht erst bei einem Überfall, die Gewalttat ist vielmehr das letzte Glied in einer langen Kette. Rechtsextreme werden in diesem Land sozialisiert; menschenfeindliche Einstellungen sind nicht angeboren, sondern werden an Kinder und Jugendliche weitergegeben. Das Problem heißt Rassismus, damals wie heute.

Es sind auch nicht die Neonazis, die ihre Ideen erfolgreich in die Mitte der Gesellschaft tragen. Es sind vielmehr Teile der selbst ernannten Mitte, die sich radikalisieren. Teile des Bürgertums werfen zivilisatorische Errungenschaften leichtfertig über Bord; Hetze gegen Arme, Ausländer, Migranten und andere Minderheiten sowie gegen den Staat Israel gehören mittlerweile zum guten Ton. Der Hass manifestiert sich vor allem auch im Netz: Rassistische Hetze und Drohungen verfestigen sich in Sozialen Netzwerken und Kommentarspalten.

„Häufig bleibt es nicht bei Hassreden, oft sind Worte die Vorstufe von Taten“, kommentierte auch Heiko Maas, Bundesminister der Justiz, die Entwicklung. „Dass aus ‚geistiger Brandstiftung‘ viel zu oft Gewalt wird, zeigt der Anstieg von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte.“ Tatsächlich ist im Jahr 2014 und in den ersten Monaten des Jahres 2015 die Zahl der Attacken auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte sprunghaft angestiegen.

Nach der Selbstenttarnung des rechtsterroristischen NSU wäre die Gelegenheit günstig gewesen, eine echte Debatte über diese Radikalisierung, die deutsche Art der Integration und das deutsche Selbstverständnis zu führen. Die Chance wurde allerdings vertan.

Doppelte Maßstäbe

Vielmehr gibt es Rassismus in Deutschland – glaubt man den großen Debatten – praktisch nur bei Neonazis: Wenn die NPD Wahlplakate veröffentlicht, auf denen Migranten rassistisch karikiert werden, ist die Öffentlichkeit empört. Als aber in einem bayerischen Polizeikalender Migranten als kriminelle Affen dargestellt wurden, erklärten CSU und Polizei, der Kalender könne gar nicht rassistisch sein, weil er ja nicht rassistisch gemeint sei. Würde die NPD im Zusammenhang mit dem Bildungssystemen in Europa von Pferderassen schwadronieren, hieße es, sie entlarve sich selbst. Aber einem Bestseller-Autor wie Thilo Sarrazin, der genau das tut, jubeln dafür Tausende Normalbürger auf seinen Lesungen zu.

Rassismus und Antisemitismus werden in Deutschland exotisiert und auf die Neonazis abgeschoben. Das gibt es angeblich nur bei der NPD – obgleich sämtliche Studien zu ganz anderen Ergebnissen kommen. Die sogenannte Mitte erteilt sich selbst die Absolution.

Kulturrassismus

Doch die Grenzen verschwimmen zunehmend: Bei PEGIDA „spazieren“ Kleinbürger neben rechtsextremen Hooligans. Mit dem Feindbild Islamismus haben sie ein verbindendes ideologisches Element gefunden: Muslime – oder Menschen, die dafür gehalten werden – werden nicht mehr wegen ihrer Herkunft oder ihres Aussehens diskriminiert und abgewertet, sondern ihnen werden bestimmte negative Eigenschaften zugeschrieben, weil sie zu einem bestimmten „Kulturkreis“ gehörten.

Dieser Kulturrassismus ist weit wirkungsmächtiger als der geächtete klassische Rassismus. Denn dank des Feindbildes Islamist können sich sogar reaktionäre Stammtisch-Rassisten noch als vermeintlich fortschrittlich darstellen, schließlich dürfen deutsche Frauen immerhin unverschleiert am Herd stehen. Dabei verbinden Islamisten und Rechtsradikale ideologisch weit mehr, als sie trennt: Sie sind autoritär, antisemitisch und verachten die universellen Menschenrechte.

Wenn auf Demonstrationen wie von PEGIDA die Parole „Wir sind das Volk“ erschallt, dann wird die Botschaft transportiert: „Ihr gehört nicht dazu!“ Gemeint sind damit Flüchtlinge, Muslime, Schwarze. Alle, die anders sind, als die weiße Mehrheit. Der deutsche Rassismus hat sich gewandelt, modernisiert – im Kern ist er noch immer genauso menschenverachtend wie immer.

Patrick Gensing ist einer der renommiertesten deutschen Journalisten zum Thema Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland. Gensing ist Autor mehrerer Bücher zum Thema und betreibt außerdem den Politik-Blog „publikative.org“. Für seine Arbeiten wurde Gensing mehrfach ausgezeichnet.

Bildquellen

1 Comments

J. Wulf
Glückwunsch zu Ihrem Artikel! Rassismus im Alltag - gerade auch von sogenannten unbescholtenen Personen aus dem (klein)bürgerlichen Milieu -, mangelnde Empathie und undifferenzierte Betrachtungsweise lassen mich oft frösteln. Ich denke, dagegen hilft nur Bildung und auch Herzensbildung.

Leave Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *